Eigendynamiken der Bioenergiepolitik in Deutschland : eine Politikfeldanalyse vor dem Hintergrund von Bioökonomie, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft

Abstract

Einführung Dass unser Planet durch den übermäßigen Verbrauch von Ressourcen, durch Klimawandel in Gefahr ist, davon müssen wir nicht mehr überzeugt werden. Die Erkenntnis ist klar – aber der Weg aus der Gefahr heraus noch lange nicht. […] Aufbruchserwartung und Umbruchsangst sind es, die miteinander ringen, nicht selten in ein und derselben Person. Was dürfen wir hoffen? Was müssen wir fürchten? Das sind typischerweise Fragen einer Gesellschaft, die im Übergang ist, jetzt in einer großen Transformation, die viele zu Recht mit der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts vergleichen. Damals war es der Aufstieg der fossilen Industrialisierung. Heute befinden wir uns mitten im Ausstieg daraus und im Umbruch zum postfossilen Zeitalter. (Steinmeier, 2021) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beschreibt in seiner Rede zur Eröffnung der Woche der Umwelt, dass wir uns im Umbruch zum postfossilen Zeitalter befinden. Es ist klar, oder zumindest sehr wahrscheinlich, dass wir aus der Nutzung fossiler Rohstoffe und der wirtschaftlichen Produktion im Stil moderner Industriegesellschaften aussteigen werden, dass die Klimakrise eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen im 21. Jahrhundert bleiben wird und dass Ressourcen jetzt und in Zukunft nachhaltiger genutzt werden müssen. Neuere und sehr konkrete Gründe, sich in Deutschland und der Europäischen Union von fossilen Rohstoffen und Energien unabhängig zu machen, liefern der unter Putin geführte Krieg Russlands gegen die Ukraine, die damit einhergehenden geopolitischen Entwicklungen und die dadurch veränderten Rahmenbedingungen auf dem globalen Energiemarkt. Die oben genannten Herausforderungen bilden den Ausgangspunkt für die Betrachtungen in dieser Arbeit – für die politikwissenschaftliche Analyse der Bioenergiepolitik in Deutschland im Zeitraum von 2000 bis 2020. Vor dem Hintergrund von eher abstrakten wissenschaftlichen Debatten um Bioökonomie, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft wurde die dieser Arbeit zugrundeliegende empirische Studie im April 2017 als Teil des politikwissenschaftlichen Forschungsprojekts Bio-Ökopoli1 begonnen. Vor dem Hinter-grund von sehr konkreten politischen Debatten um Klimaproteste, Zeitenwende und Energiekrise wurde diese Arbeit Anfang 2023 fertiggestellt. Die Bioenergie als eine Form der erneuerbaren Energien wird hier im Schnittbereich von großer Transformation und Zeitenwende als mögliche Lösung für diverse Problemstellungen – wie Energiewende, nachhaltige Ressourcennutzung und Versorgungssicherheit – und als essenzieller Baustein eines postfossilen und nachhaltigen Energiesystems der Zukunft diskutiert. Aushandlungen um Problemdefinitionen und (vermeintliche) Problemlösungen einerseits und Eigendynamiken und Zufälle andererseits, die sich im Untersuchungszeitraum auf den Verlauf politischer Prozesse der Bioenergiepolitik auswirken, stehen dabei im Zentrum.